Debatten am 18. und 19. April

Aufnahme der Enquetekommission Internet und digitale Gesellschaft

Internetenquete zieht nach drei Jahren Bilanz

Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" stellt am Donnerstag, 18. April, vor dem Plenum des Bundestages eine Bilanz ihrer Arbeit zur Diskussion. Mehr als 2.000 Berichtsseiten haben die Mitglieder in ihrer knapp dreijährigen Tätigkeit geschrieben.  ... mehr

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Aufsichtsrat

Bundestag debattiert über eine Quote in Aufsichtsräten

Die Einführung einer Quote in Aufsichtsräten beschäftigt den Bundestag in einer 90-minütigen Aussprache am Donnerstag, 18. April . Dazu liegen Gesetzentwürfe des Bundesrates, der SPD, von SPD und Grünen zusammen sowie zwei Anträge der Grünen vor. ... mehr

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Bildschirm zeigt Downloadplattform Pirates-Bay

Massenabmahnungen und unerlaubte Telefonwerbung

Gesetzentwürfe der Bundesregierung gegen unseriöse Geschäftspraktiken , des Bundesrates gegen unerlaubte Telefonwerbung und der Grünen gegen den Missbrauch von Abmahnungen erörtert der Bundestag in erster Lesung am Donnerstag, 18. April . ... mehr

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Schild mit der Aufschrift Apothekennotdienst

Debatte zu Prävention und Apothekennotdiensten

Der Bundestag debattiert am Freitag, 19. April , über Gesundheitsförderung und Prävention sowie über einen Zuschuss für Apothekennotdienste . Dazu legt die Bundesregierung zwei Gesetzentwürfe vor, die 90 Minuten lang beraten werden. ... mehr

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Schild der deutschen Schule Tripolis

Planungssicherheit für erfolgreiche Auslandsschulen

Die Bundesregierung will eine gesetzlich geregelte Finanzierung für besonders erfolgreiche deutsche Schulen im Ausland. Ihr Gesetzentwurf über die Förderung deutscher Auslandsschulden wird am Freitag, 19. April , im Bundestag erstmals beraten. ... mehr

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