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Große Mehrheit für die Verlängerung des Marine-Einsatzes vor der Küste des Libanon
Auswärtiger Ausschuss - 16.06.2010
Berlin: (hib/BOB/HIL) Der Auswärtige Ausschuss hat am Mittwochmittag beschlossen, dass einer weiteren Beteiligung deutscher Streitkräfte an einer UN-Mission im Libanon (United Nations Interim Force in Lebanon, Unifil) bis Ende Juni 2011 nichts mehr im Wege steht. Für einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung (17/1905) stimmten neben den Regierungsfraktionen CDU/CSU und FDP auch die SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Dagegen war die Linksfraktion. Es gab eine Enthaltung aus den
Reihen der Grünenfraktion. Die Zahl der maximal einzusetzenden Soldaten soll von 800 auf 300 reduziert werden. Die Verlängerung der Mission soll nach Auskunft der Bundesregierung rund 39,6 Millionen Euro kosten.
Zur Begründung führt die Regierung an, Deutschland habe ein strategischen Interesse an einem dauerhaften Frieden in Nahen Osten und sei daher seit Beginn an der maritimen Komponente von Unifil beteiligt. Die Situation in der Region bleibe weiter fragil, die Lage zwischen dem Libanon und Israel sei ”angespannt“. Die Bundesregierung weist ausdrücklich darauf hin, dass sowohl die israelische als auch libanesische Regierung darum gebeten hätten, eine deutsche Beteiligung am Unifil-Flottenverband aufrecht zu erhalten.
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