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Regierung: Deutschland importiert im Jahr 2009 rund 837.411 Tonnen Grabsteine
Arbeit und Soziales/Antwort - 16.07.2010
Berlin: (hib/ELA/MPI) Deutschland hat im Jahr 2009 rund 837.411 Tonnen Grabsteine importiert. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (17/2406) auf eine Anfrage der Linksfraktion (17/2220) zum Thema ”Ausbeuterische Kinderarbeit bei der Herstellung von Grabsteinen“ hervor. Die Bundesregierung habe sich durch die Ratifizierung der ILO-Übereinkommen 138 und 182 verpflichtet, Kinderarbeit weltweit zu ächten, heißt es weiter. Bei einer nationalen Regelung, die den Schutz von Kindern im Ausland vor Kinderarbeit erreichen soll, müssten bei der Einschätzung der rechtlichen Möglichkeiten weitere Faktoren einbezogen werden, schreibt die Regierung. Soweit auch der Warenverkehr mit dem Ausland betroffen sei, fiele eine solche Regelung in die Zuständigkeit der EU. ”Es müssten EU-binnenmarktrechtliche und WTO-rechtliche Vorgaben wie Warenverkehrsfreiheit und Diskriminierungsverbot beachtet werden“, schreibt die Regierung. Ein verändertes Verfahren würde auf jeden Fall ein gemeinsames Vorgehen der EU erforderlich machen. Die Zertifizierung von Grabsteinen, die ohne Kinderarbeit hergestellt wurden, wird von der Regierung begrüßt. ”Zertifizierungsinitiativen können als Anhaltspunkt für eine systematische Ausgrenzung von ausbeuterischer Kinderarbeit betrachtet werden“, heißt es in der Antwort.
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