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SPD fordert Steinkohlesubventionen bis zum Jahr 2018
Wirtschaft und Technologie/Antrag - 01.10.2010
Berlin: (hib/KTK) Die Bundesregierung soll sich auf europäischer Ebene dafür einsetzen, dass die Steinkohlesubventionen in Deutschland erst im Jahr 2018 auslaufen. Das fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag (17/3043), der am Freitag auf der Tagesordnung des Bundestages steht.
Im Hintergrund des Antrages stehen Überlegungen der EU-Kommission, die Subventionen für nicht wettbewerbsfähige europäische Steinkohlebergwerke bereits 2014 auslaufen zu lassen. Der zuständige EU-Ministerrat wird am 11. Oktober über diesen Vorschlag entscheiden.
Die Sozialdemokraten betonen, dass die ursprüngliche, 2007 geschlossene Vereinbarung zwischen dem Bund, Nordrhein-Westfalen und dem Saarland ”den im Bergbau Beschäftigten einen sozialverträglichen Anpassungsprozess sowie Planungssicherheit“ garantiere. Bei einem früheren Ausstieg seien betriebsbedingte Kündigungen nicht auszuschließen, auch auf den Steuerzahler könnten höhere Kosten zukommen.
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