Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > Oktober 2010 > Im Bundestag notiert: Piusbruderschaft
Service-Navigation
Sprache ändern
Service-Links
Im Bundestag notiert: Piusbruderschaft
Inneres/Antwort - 28.10.2010
Berlin: (hib/STO/AH) Die Bundesregierung sieht mit Blick auf die umstrittene Piusbruderschaft ”keine hinreichenden verdachtsbegründenden Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Aktivität“. Auch wenn ”einige Äußerungen von Vertretern der Piusbruderschaft nicht unumstritten sein dürften“, ließen sich daraus ”noch keine tatsächlichen Anhaltspunkte für eine extremistische Ausrichtung der Organisation insgesamt ableiten“, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (17/3334) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/3138) zu ”extremistischen Auffassungen der Piusbruderschaft“. Darin hatte die Fraktion ausgeführt, dass zumindest Teile der Piusbruderschaft extremistische Auffassungen verträten, ”die im Widerspruch zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland stehen“.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Hans-Jürgen Leersch
Redaktion: Sibylle Ahlers, Dr. Bernard Bode, Michaela Hoffmann, Michael Klein, Kata Kottra, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Monika Pilath, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein, Dr. Thomas von Winter
Aktuelle Meldungen
Mediathek
this will be replaced by the SWF.