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3,73 Milliarden Euro aus den Lkw-Mauteinnahmen für Investitionen verwendet
Verkehr und Bau/Unterrichtung - 25.11.2010
Berlin: (hib/MIK) Im Jahr 2009 sind insgesamt 3,73 Milliarden Euro aus den Lkw-Mauteinnahmen für Investitionen für die Verkehrsinfrastruktur ausgegeben worden. Davon gingen rund 2,17 Milliarden Euro in den Bereich Straße, 1,12 Milliarden Euro standen für die Schiene zur Verfügung und in die Wasserstraßen wurden 448,1 Millionen Euro investiert. Das geht aus dem Bericht über die Tätigkeit der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft im Jahr 2009 hervor, den die Bundesregierung als Unterrichtung (17/3758) vorgelegt hat.
Insgesamt betrugen die Mauteinnahmen im vergangenem Jahr 5,01 Milliarden Euro. Davon mussten aber auch Mittel für die Systemkosten, das Innovationsprogramm zur Anschaffung emissionsarmer Lkw, für Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen sowie das De-Minimis-Programm für Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen und für Zahlungen an die Länder zum Ausgleich der Kfz-Steuerausfälle aufgewandt werden, heißt es weiter.
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