Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > März 2012 > Gesetzentwurf zu Abkommen mit Indien "über Soziale Sicherheit" vorgelegt
Service-Navigation
Sprache ändern
Service-Links
Gesetzentwurf zu Abkommen mit Indien "über Soziale Sicherheit" vorgelegt
Arbeit und Soziales/Gesetzentwurf - 06.03.2012
Berlin: (hib/STO) Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (17/8727) zum 2011 mit Indien geschlossenen Abkommen „über Soziale Sicherheit“ vorgelegt. In der Vorlage, die am Donnerstag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht, verweist die Regierung darauf, dass Arbeitnehmer „im Rahmen der gewachsenen wirtschaftlichen Beziehungen“ zwischen Deutschland und Indien vermehrt Zeiten bei den Rentenversicherungsträgern beider Staaten erwerben.
Wie die Regierung erläutert, sieht das Abkommen die uneingeschränkte Zahlung von Renten in den anderen Staat vor. Die Voraussetzungen für einen Rentenanspruch könnten durch Zusammenrechnung der in beiden Staaten zurückgelegten Versicherungszeiten erfüllt werden, heißt es in der Vorlage weiter. Der Gesetzentwurf, gegen den der Bundesrat keine Einwendungen erhoben hat, sieht die Zustimmung des Bundestages zu dem Abkommen und einer entsprechenden Durchführungsvereinbarung vor.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Alexander Heinrich, Michael Klein, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Dr. Verena Renneberg, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein, Dr. Thomas von Winter
Aktuelle Meldungen
Mediathek
this will be replaced by the SWF.