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Grüne dringen auf mehr China-Kompetenz in Deutschland
Auswärtiges/Antrag - 30.10.2012
Berlin: (hib/AHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine Vertiefung der Zusammenarbeit mit China. „Keine der großen Herausforderungen unserer Zeit, von der Armutsbekämpfung bis zum Klimawandel, kann heute noch ohne oder gar gegen China bewältigt werden“, heißt es in einem Antrag der Fraktion (17/11202). Dabei stelle der Umgang mit der Volksrepublik in Bezug auf wirtschaftlichen Wettbewerb, Ressourcenkonflikte, Umwelt, die zukünftige Rolle in der Weltpolitik, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte eine „große Herausforderung“ dar. An vielen Stellen fehle das notwendige Fachwissen über China oder es herrsche eine sehr selektive Wahrnehmung der Entwicklungen dort vor, schreiben die Abgeordneten.
Konkret fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, einen „klaren, kohärenten, konsequenten und langfristig orientierten strategischen Gesamtansatz gegenüber China“ zu entwickeln sowie China-Kompetenz in Deutschland durch mehr Bildungs- und Kooperationsangebote und einen intensiveren Schüler-, Studenten-, Wissenschafts- und Journalistenaustausch zu fördern. Außerdem solle in Bundesministerien, im diplomatischen Dienst und anderen außenpolitisch relevanten Institutionen gezielt Personal mit „asien- und chinarelevanten Kompetenzen“ eingestellt und gefördert werden. Weiter fordern die Abgeordneten, vorhandene Haushaltsmittel verstärkt für „asien- und chinabezogene Forschung“ bereitzustellen und auf einen Ausbau des Angebots an Chinesischunterricht an den Schulen hinzuwirken.
Die institutionelle Zusammenarbeit mit China solle grundsätzlich auf neue Grundlagen gestellt werden: Dazu gehörten unter anderem die Entwicklungskooperationen, der deutsch-chinesische Rechtsstaatdialog und der Dialog in Energiefragen, beim Klimaschutz und beim Austausch mit der chinesischen Zivilgesellschaft. Weiter schlagen die Abgeordneten vor, im Auswärtigen Amt die Stelle eines Koordinators für die deutsch-chinesischen Beziehungen zu schaffen.
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