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"Schienenbonus" im Vermittlungsausschuss
Verkehr und Bau/Unterrichtung - 12.02.2013
Berlin: (hib/HLE) Der Bundesrat hat wegen der Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (17/10771, 17/11610) den Vermittlungsausschuss angerufen. Dies teilt die Länderkammer in einer Unterrichtung (17/12284) mit. Ziel ist die Verringerung des Bahnlärms. Dazu soll der sogenannte Schienenbonus, der wegen der Besonderheiten des Bahnverkehrs andere Grenzen beim Lärmpegel als beim Straßenverkehr vorsieht, zum 1. Januar 2015 für alle neuen Vorhaben gestrichen werden. „Die Bekämpfung von Schienenlärm ist eine große gesellschaftliche Herausforderung, um den Schutz der Anwohner zu gewährleisten und die Akzeptanz der Bevölkerung für zunehmenden Güterverkehr auf der Schiene zu sichern“, heißt es in der Begründung.
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