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Der Deutsche Bundestag wird im Parlamentsfernsehen ab sofort ausschließlich Plenardebatten, öffentliche Ausschusssitzungen und Sonderveranstaltungen aus dem Plenum dokumentieren, übertragen und wiederholen. Sämtliche redaktionellen Beiträge, wie zum Beispiel Berichte über Ausstellungen im Bundestag oder Interviews mit Abgeordneten, sind künftig nur noch im Internet unter www.bundestag.de/mediathek abrufbar.
Damit folgt der Bundestag einem Hinweis der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten der Länder, die das Parlamentsfernsehen als Rundfunkangebot einordnet. Dies bedürfe nach Auffassung der ZAK einer rundfunkrechtlichen Zulassung, die das Verfassungsorgan gemäß Rundfunkstaatsvertrag nicht erhalten könne.
Das Parlamentsfernsehen als TV-Angebot ist für Zuschauer im digitalen Kabelnetz Berlin, über den Satelliten Astra 3B, 23,5 Grad Ost sowie über das Internet zu empfangen. Hier steigen die Nutzerzahlen kontinuierlich. Im Jahr 2010 wurden bereits rund zwei Millionen Zugriffe auf den Livestream und das Video-on-Demand-Angebot der Mediathek verzeichnet.
Hier stehen zum Abruf und Download alle Redebeiträge aus dem Plenum bereit, aber auch alle öffentlichen Ausschusssitzungen, Reportagen über die Arbeit des Parlaments, Audioguides zum Besuch der Reichstagskuppel für Kinder und Erwachsene sowie Interviews mit Abgeordneten.
„Wir freuen uns über den großen Zuspruch, den die Mediathek seit ihrer Einführung 2010 findet", sagt Bundestagspräsident Norbert Lammert.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.