Der unter Vorsitz von Joachim Spatz (FDP) stehende Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit im Auswärtigen Ausschuss wird in der Zeit vom 14. – 19. Juni 2011 eine Delegationsreise nach New York und Washington unternehmen.

Der Delegation gehören an: Joachim Spatz (FDP), Kerstin Müller (B90/DIE GRÜNEN), Edelgard Bulmahn (SPD) und Niema Movassat (DIE LINKE).

Der Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit hat sich im vergangenen Jahr mit verschiedenen Krisenregionen beschäftigt und ist dabei wiederholt auf die unterschiedlichen Funktionen der Vereinten Nationen (VN) und der USA als wichtige Akteure im Bereich der zivilen Krisenprävention aufmerksam geworden.

Mit einer Reise zu den VN und wichtigen Institutionen von amerikanischer Regierung und Kongress sollen wesentliche Erkenntnisse zu den globalen Engagements im Zusammenhang mit ziviler Krisenprävention und vernetzter Sicherheit gewonnen werden.

Im Einzelnen sind in New York als Programmschwerpunkte Gespräche mit Unterorganisationen der VN vorgesehen, so beispielsweise mit Vorsitzenden der Peace Building Commission oder mit Alain Le Roy, dem Under-Secretary-General (USG ) im Department for Peacekeeping Operations (DPKO). Der Fokus soll dabei v.a. auf der Frage liegen, wie der Übergang vom Peacekeeping zum Peacebuilding, sprich die Herstellung von Sicherheit und die Unterstützung politischer Prozesse in der unmittelbaren Post-Konflikt-Phase hin zu nachhaltiger Stabilität erfolgreich gestaltet werden kann.

Weiterhin werden die Abgeordneten Gespräche mit dem Center on International Cooperation CIC über Herausforderungen beim Thema Peacebuilding und politische VN-Missionen führen.

In Washington sind Beratungen mit Regierungsvertretern im Verteidigungsministerium und State Department, z.B. im Office of the Coordinator for Reconstruction and Stabilization sowie mit Parlamentariern geplant. Auch die Bedeutung von Nichtregierungsorganisationen für die VN und die amerikanische Regierung soll erörtert werden.

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