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Öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses
Zeit: Montag, 07. November 2011, 12 bis 16 Uhr
Ort: Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900
Der Petitionsausschuss führt zu zwei Themen eine öffentliche Sitzung durch. Bei der ersten Petition geht es um die Entrichtung von Urheberrechtsgebühren für die Kabelweitersendung durch Gemeinschaftsantennenanlagen in der ehemaligen DDR. Als Zweites behandelt der Ausschusse zwei Petitionen, die das Thema Pro und Contra der Aufnahme der deutschen Sprache ins Grundgesetz beinhalten.
Nach den Beratungen zu den Petitionen stellt das „Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Bundestag“ (TAB) seinen Bericht mit dem Titel: „Elektronische Petitionen und Modernisierung des Petitionswesens in Europa“ vor. Anschließend wird der Bericht im Ausschuss ebenfalls öffentlich diskutiert.
Interessierte Zuhörer und Medienvertreter können sich unter Angabe von Namen und Geburtsdatum beim Sekretariat des Petitionsausschusses (Tel.: 030 227–37101, Fax: 030 227–36053, E-Mail: vorzimmer.peta@bundestag.de) anmelden. Zum Einlass wird ein gültiger Personalausweis benötigt. Nicht autorisierte Bild- und Tonaufnahmen z.B. mit Mobiltelefonen sind nicht gestattet.
Die Sitzung wird im Internet auf www.bundestag.de (für mobile Geräte unter m.bundestag.de) sowie im Parlamentsfernsehen live übertragen und anschließend auch im Video-on-Demand-Bereich auf der Internetseite des Bundestages bereitgestellt.
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
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