Eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung des Abgeordneten Markus Kurth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wird vom 16. bis 19. April 2012 Norwegen besuchen. Weitere Teilnehmer sind die Abgeordneten und behindertenpolitischen Sprecher ihrer Fraktionen Maria Michalk (CDU/CSU), Silvia Schmidt (SPD) sowie Dr. Ilja Seifert (DIE LINKE.).

Im Mittelpunkt des Informationsbesuches soll die Frage stehen, wie Norwegen die Umsetzung der UN–Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen bewerkstelligt. Der für diese UN–Konvention federführend zuständige Ausschuss für Arbeit und Soziales beschäftigt sich seit der Ratifizierung durch Deutschland intensiv mit Fragen der Behindertenpolitik, beispielsweise der Integration in den Arbeitsmarkt, dem Erreichen von Inklusion in verschiedensten Bereichen sowie dem persönlichen Budget. Erst im November letzten Jahres hat der Ausschuss zum von der Bundesregierung vorgelegten Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN–Behindertenrechtskonvention eine öffentliche Anhörung durchgeführt, in der deutlich wurde, dass es noch viele Bereiche gibt, in denen Defizite bestehen oder es an wirklich überzeugenden Lösungen mangelt.

Vorgesehen sind unter anderem Gespräche mit Vertretern korrespondierender Ausschüsse des norwegischen Stortinget sowie dem zuständigen Ministerium für Arbeit und Soziales und dem Ministerium für Gleichstellung, Kinder und Familie, dem Stadtrat von Oslo sowie dem Gleichstellungsombuds. Ebenso werden Termine mit Behindertenorganisationen, -vereinen und -verbänden, dem norwegischen Gewerkschaftsdachverband, dem norwegischen Arbeitgeberverband sowie einem Arbeitgeber, der sich bei der Integration Behinderter ins Arbeitsleben besonders hervor getan hat, zum Informationsaustausch genutzt.

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