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Parlamentariergruppe Östliches Afrika zu Gesprächen im Sudan, Südsudan und Arusha
Unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe Östliches Afrika, Patrick Meinhardt (FDP), werden die Johannes Selle (CDU/CSU), Johannes Singhammer (CDU/CSU) und Rolf Hempelmann (SPD) vom 29. Mai bis 06. Juni 2012 in die Republik Sudan, in die Republik Südsudan und zum Sitz des Generalsekretariats der Ostafrikanischen Gemeinschaft nach Arusha reisen.
Im Mittelpunkt der Gespräche steht der Kontakt zu den jeweiligen Parlamenten. Im Sudan und im Südsudan werden die Entwicklungen der beiden Länder seit dem August 2011 ein wichtiges Thema sein, insbesondere die Menschenrechtslage in der Grenzregion zwischen dem Sudan und dem Südsudan sowie Fragen der Religionsfreiheit.
Ebenfalls wird die wirtschaftliche Situation und die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln von den Mitgliedern der Delegation bei den jeweiligen Gesprächspartnern thematisiert werden. Zu diesen werden in Khartoum und Dschuba die jeweilige Parlamentspräsidenten und Abgeordnete verschiedener Fachausschüsse gehören. Weiterhin sind Treffen mit hochrangigen Regierungsvertretern geplant.
In Arusha wird die Delegation Gespräche mit Vertretern von Einrichtungen der East African Community (EAC) führen, darunter mit dem Generalsekretär der EAC, Dr. Richard Sezibera. Zudem wird sich die Delegation einen Eindruck von der Arbeitsweise des Afrikanischen Menschenrechtsgerichtshofes verschaffen.
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2013