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EU-Ausschuss zu Gesprächen nach Zypern
Eine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union des Deutschen Bundestages wird vom 9. bis zum 12. Juli 2012 nach Nikosia reisen. Die Delegation wird vom Ausschussvorsitzenden Gunther Krichbaum (CDU/CSU) geleitet. Ihr gehören die Abgeordneten Michael Stübgen und Veronika Bellmann (beide CDU/CSU), Heinz-Joachim Barchmann (SPD), Alexander Ulrich (DIE LINKE.) und Manuel Sarrazin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.
Der Europaausschuss setzt mit dieser Delegationsreise seine Tradition fort, die Parlamente und Regierungsvertreter der Mitgliedstaaten, die gerade den Ratsvorsitz innehaben, zu besuchen. Auf dem Programm stehen Gespräche mit Parlamentspräsident Yiannakis Omirou und Abgeordneten des Ausschusses für EU-Angelegenheiten, mit Finanzminister Vassos Shiarly, Außenministerin Erato Kozakou-Marcoullis und mit dem Handels- und Energieminister Neoklis Sylikiotis zusammentreffen. In Limassol wird die Delegation das deutsche UNIFIL-Kontingent besuchen und mit Vertretern der Wirtschaft zusammentreffen. In Nord-Nikosia werden die Abgeordneten das EU-Büro besuchen. Auf dem Programm stehen auch Gespräche mit Oppositionsführer und DISY-Parteichef Nicos Anastasiades und mit Vertretern der zyprischen Zentralbank.
Die aktuelle Situation in Zypern und die Schwerpunktthemen der Ratspräsidentschaft werden die Themen der Gespräche sein. Auch aktuelle innen- wie außenpolitische Fragen werden eine Rolle spielen.
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2013