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Delegation des Haushaltsausschusses zu Gesprächen nach Portugal und Spanien
Eine Delegation des Haushaltsausschusses reist vom 16. bis 22. September 2012 nach Portugal und Spanien. Die Teilnehmer sind die Berichterstatterinnen im Haushaltsausschuss zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: Bettina Hagedorn (SPD) als Hauptberichterstatterin und Delegationsleiterin, und Priska Hinz (Herborn) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sowie die Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Petra Merkel (Berlin)(SPD) und der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Dr. Michael Luther (CDU/CSU).
Infolge der Wirtschafts- und Finanzkrise haben die Regierungen von Portugal und Spanien Hilfen aus dem Europäischen Rettungsschirm EFSF beantragt. Im Gegenzug haben die Parlamente beider Länder umfangreiche Strukturreformen auf den Weg gebracht und gravierende Sparmaßnahmen beschlossen.
Bei Gesprächen mit hochrangigen Regierungsvertretern, Abgeordneten der Parlamente, den Gouverneuren der Zentralbanken, Vertretern der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände, der Arbeitsverwaltung wie auch sozialer Einrichtungen erhofft sich die Delegation genaue Informationen über Stand und Auswirkungen der Reformbemühungen sowie über die gesamtwirtschaftliche Lage zu erhalten.
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2013