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58. Jahrestagung der NATO PV in Prag
Vom 9. bis 12. November 2012 findet in Prag (Tschechische Republik) die Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) statt. Der 18-köpfigen deutschen Delegation in der NATO PV gehören 12 Abgeordnete des Deutschen Bundestages und sechs Mitglieder des Bundesrates an. Repräsentiert wird die deutsche Delegation durch ihren Leiter, Abgeordneter Dr. Karl A. Lamers (CDU/CSU), und die stellvertretende Leiterin, Abgeordnete Ulla Schmidt (SPD).
In Prag werden wieder über 320 Parlamentarier aus mehr als 40 Ländern über aktuelle Themen der NATO diskutieren. In der Plenarsitzung am 12. November 2012 wird unter anderem der NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen als Diskussionspartner erwartet. Dr. Lamers, seit November 2010 Präsident der NATO PV, kann nach zweijähriger Amtszeit als Präsident nicht mehr kandidieren und wird von einem in der Plenarsitzung zu wählenden Nachfolger abgelöst werden.
Themenschwerpunkte der Versammlung werden der „Arabische Frühling“, Afghanistan, Syrien, die transatlantischen Beziehungen nach dem Gipfel von Chicago und die Partnerschaften mit den östlichen Nachbarstaaten sein.
Zwei Mitglieder der deutschen Delegation erstellen zum Themenbereich „Arabischer Frühling“ Berichte für Fachausschüsse der Versammlung:
Abgeordnete Ulla Schmidt (SPD) als Generalberichterstatterin des Ausschusses für die zivile Dimension der Sicherheit legt einen Bericht zum Thema Konsolidierung der Revolution in Nordafrika vor. Abgeordneter Uwe Beckmeyer (SPD) berichtet im Unterausschuss "Ost-West-Wirtschaftszusammenarbeit und -konvergenz" über wirtschaftliche Dimensionen und Herausforderungen der Aufstände in der arabischen Welt.
Insgesamt ist die Verabschiedung von acht Entschließungen geplant. Über die genannten Themen hinaus geht es hierbei um verteidigungspolitische Auswirkungen der Euro-Krise, das iranische Nuklearprogramm und Interessenskonflikte hinsichtlich der Arktis.
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2013