Eine Delegation des Haushaltsausschusses besucht vom 6. bis 12. Januar 2013 Kuba. Die Delegationsteilnehmer sind als Berichterstatter ihrer Fraktionen im Haushaltsausschuss zuständig für den Einzelplan 10 - den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, teilweise auch für den Einzelplan 23 - den Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Leiter der Delegation ist Georg Schirmbeck (CDU/CSU), weitere Mitglieder sind Dr. Michael Luther (CDU/CSU), Volkmar Klein (CDU/CSU), Heinz-Peter Haustein (FDP) und Alexander Süßmair (DIE LINKE.).

Während der Reise wollen sich die Abgeordneten über die Lage und Entwicklung der kubanischen Landwirtschaft informieren, insbesondere im Hinblick auf die Handelsbeziehungen zu Deutschland und die Hemmnisse für wirtschaftliche Aktivitäten deutscher Unternehmen. Darüber hinaus wollen sie Gespräche mit der politischen Führung des Landes und mit Vertretern zivilgesellschaftlicher Gruppierungen führen.

Kuba gehört zu den wenigen Ländern, die immer noch von wesentlichen Wirtschaftsbeziehungen in der globalisierten Welt ausgeschlossen sind. Dennoch haben sich in den letzten Jahren nicht nur im Tourismus, sondern auch in der Ernährungswirtschaft und der Landwirtschaft, im Gartenbau und besonders im Bereich Landmaschinen gute Kontakte mit beachtlichen volkswirtschaftlichen Perspektiven für Kuba und Deutschland entwickelt. In dieser Situation soll die Delegationsreise mit Gesprächen mit unterschiedlichen Akteuren aus den oben genannten Bereichen einen Beitrag zur positiven Veränderung der politischen Rahmenbedingungen und zum Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen leisten.

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