93. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und 90. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie am Mittwoch, dem 16. Januar 2013, 14.00 Uhr - ca. 16:30 Uhr, Sitzungsort: Paul-Löbe-Haus - Sitzungssaal E 300.
Für Besucherinnen und Besucher stehen auf der Tribüne des Sitzungssaals Sitzplätze zur Verfügung. Interessierte werden gebeten, sich frühzeitig im Vorfeld der Veranstaltung – unter Angabe von Name, Vorname, Anschrift und Geburtsdatum - beim Sekretariat des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung anzumelden (Tel.: 030 / 227 – 32861, Fax: 030 / 227 – 36845, E-Mail: bildungundforschung@bundestag.de; Postanschrift: Deutscher Bundestag, Sekretariat PA 18, Platz der Republik 1, 11011 Berlin). Zum Einlass in das Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages wird ein gültiger Lichtbildausweis benötigt.
Im Mittelpunkt des Fachgesprächs stehen drei ausgewählte Aspekte des Zugangs zur Informationsgesellschaft. Zunächst geht es um die Frage, wie ein glasfasergestütztes Hochleistungsnetz (Breitbandinternet) aufgebaut werden kann und welche Rolle die Politik dabei einnehmen soll. Ein zweites Thema sind die Nutzungsmöglichkeiten und die Nutzungsbereitschaft der Bevölkerung. Immer noch haben 30 Prozent aller Haushalte in Deutschland keinen breitbandigen Zugang zum Internet. Als drittes Thema wird der Zugang zu politisch und meinungsrelevanten Informationen behandelt. Zu diskutieren ist hierbei, ob das Internet inzwischen zu einem Leitmedium für die öffentliche Meinungsbildung geworden ist und welche Folgerungen daraus für die Regulierung des Medienbereichs zu ziehen wären.
Das Fachgespräch basiert auf dem TAB-Bericht "Gesetzliche Regelungen für den Zugang zur Informationsgesellschaft", in dem die Dynamisierungsprozesse analysiert wurden, die die Digitalisierung der traditionellen Medien und die Ausbreitung des Internets ausgelöst haben. Im Mittelpunkt der Untersuchung stand die Frage, welche prinzipiellen Gestaltungsoptionen es für die Politik im Zusammenhang von Breitbandinternet, Medienkonvergenz und der zunehmenden Bedeutung des Internets gibt und wie die mit dem Medienwandel verbundenen Innovationspotenziale zur Entfaltung gebracht werden können, ohne dabei die Grundsätze der Anbieter- und Meinungsvielfalt aus den Augen zu verlieren.