Navigationspfad: Startseite > Dokumente > Tagesordnungen > 241. Sitzung, Freitag, 17.05.2013, 09.00 - ca. 14.55 Uhr
Service-Navigation
Sprache ändern
Service-Links
241. Sitzung, Freitag, 17.05.2013, 09.00 - ca. 14.55 Uhr
47.a) Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Nukleare Entsorgung im Konsens regeln
b) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und zur Änderung anderer Gesetze (Standortauswahlgesetz - StandAG)
- Drs 17/..... -
(TOP 47a+b, RegErkl 20 Minuten, Aussprache 01:00 Stunden)
48.a) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschaffung des Optionszwangs - Ausdruck einer offenen Gesellschaft
- Drs 17/..... -
b) Zweite und dritte Beratung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Streichung des Optionszwangs aus dem Staatsangehörigkeitsrecht
- Drs 17/542, 17/..... -
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Streichung des Optionszwangs aus dem Staatsangehörigkeitsrecht
- Drs 17/542, 17/..... -
c) Beratung BeschlEmpf u Ber (4.A)
zum Antrag SPD
Staatsangehörigkeitsrecht modernisieren - Mehrfache bzw. doppelte Staatsbürgerschaft ermöglichen
zum Antrag DIE LINKE.
Für gleiche Rechte - Einbürgerungen erleichtern
- Drs 17/7654, 17/12185, 17/..... -
d) Zweite und dritte Beratung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Klarstellung des assoziationsrechtlichen Rechtsstatus Staatsangehöriger der Türkei im Aufenthalts-, Beschäftigungserlaubnis- und Beamtenrecht
- Drs 17/12193, 17/13299 -
e) Beratung BeschlEmpf u Ber (4.A)
zum Antrag DIE LINKE.
50 Jahre deutsch-türkisches Anwerbeabkommen - Assoziationsrecht wirksam umsetzen
- Drs 17/7373, 17/13299 -
(TOP 48a-e, 01:30 Stunden)
49.a) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank
- Drs 17/..... -
b) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Abschirmung von Risiken und zur Planung der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Finanzgruppen
- Drs 17/12601, 17/13035, 17/..... -
(TOP 49a+b, 01:00 Stunden)
50.) Beratung Antrag SPD
Moderne Mitbestimmung für das 21. Jahrhundert
- Drs 17/..... -
(TOP 50, 00:45 Stunden)
51.) Beratung BeschlEmpf u Ber (4.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Demokratie stärken, Lobbyismus verhindern und Parteienfinanzierung transparenter gestalten
- Drs 17/9063, 17/..... -
(TOP 51, 00:30 Stunden)