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241. Sitzung, Donnerstag, 16.05.2013
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Do. 52. Überweisungen im vereinfachten Verfahren |
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a) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung der Prävention > Drucksache 17/… < |
Überweisungsvorschlag: A. f. Gesundheit (f) Sportausschuss Haushaltsausschuss mitberatend und gemäß § 96 GO |
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b) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung > Drucksache 17/… < |
Überweisungsvorschlag: A. f. Gesundheit (f) Rechtsausschuss
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c) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung der Sicherstellung des Notdienstes von Apotheken (Apothekennotdienstsicherstellungsgesetz – ANSG) > Drucksache 17/… < |
Überweisungsvorschlag: A. f. Gesundheit (f) Haushaltsausschuss
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d) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften > Drucksache 17/… < |
Überweisungsvorschlag: A. f. Gesundheit (f) Sportausschuss Rechtsausschuss
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e) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Zweiten Zusatzprotokoll vom 8. November 2001 zum Europäischen Übereinkommen vom 20. April 1959 über die Rechtshilfe in Strafsachen > Drucksache 17/… < |
Überweisungsvorschlag: Rechtsausschuss
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f) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 13. Januar 2013 über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien > Drucksache 17/… < |
Überweisungsvorschlag: A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (f) Rechtsausschuss A. f. Wirtschaft und Technologie
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g) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zu dem OCCAR-Übereinkommen vom 9. September 1998 > Drucksache 17/… < |
Überweisungsvorschlag: Verteidigungsausschuss
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h) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Abkommens vom 20. März 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Erhaltung der Grenzbrücken im Zuge der deutschen Bundesfernstraßen und der polnischen Landesstraße an der deutsch-polnischen Grenze > Drucksache 17/… < |
Überweisungsvorschlag: A. f. Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
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i) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Harald Terpe, Birgitt Bender, Maria Klein-Schmeink, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tabakprävention und Schadensminderung stärken – EU-Tabakprodukterichtlinie weiter verbessern > Drucksache 17/13244 < |
Überweisungsvorschlag: A. f. Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (f) Rechtsausschuss Finanzausschuss A. f. Wirtschaft und Technologie A. f. Gesundheit
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j) |
Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU und FDP Integration von Menschen mit Migrationshintergrund im und durch den Sport nachhaltig stärken > Drucksache 17/… < |
Überweisungsvorschlag: Sportausschuss (f) …
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