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Die Sitzungswochen im Bundestag

Sitzungskalender 2011 im Ausschnitt © DBT

Mit jedem neuen Jahr hat eine ganz spezielle Zeitrechnung für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages begonnen. Die 52 Wochen des Jahres teilen sich für die Parlamentarier in Sitzungswochen und sitzungsfreie Wochen. Bereits im Frühsommer beschließt der Ältestenrat, wann genau das Plenum bis in den Dezember des folgenden Jahres zusammentritt. Im Jahr 2011 wird das - nach jetzigem Stand - 22 Mal der Fall sein. Das Plenum tritt in der Regel zwei Mal pro Monat zu jeweils drei Sitzungstagen zusammen.

Sondersitzungen sind immer möglich

Bei der Planung wird darauf geachtet, dass die Sitzungswochen sich nicht mit gesetzlichen Feiertagen überschneiden. Auch Ferienzeiten wie Weihnachten und Ostern oder die regional bedeutsame fünfte Jahreszeit des Karnevals werden berücksichtigt.

Darüber hinaus kann der Bundestagspräsident jederzeit das Plenum zu Sondersitzungen einberufen, wenn etwa über ein Gesetz besonders schnell beraten und abgestimmt werden muss. Das kann auch im ansonsten sitzungsfreien Sommermonat August der Fall sein, zuletzt anlässlich der Beratung der Begleitgesetze zum Lissabon-Vertrag im Jahr 2009.

Durchgeplante Sitzungwochen

Genauso wie das gesamte Jahr sind auch die Sitzungswochen durchgeplant. Der Montag dient im Allgemeinen zur Meinungsfindung in der Fraktion. Für die Abgeordneten stehen die ersten Besprechungen mit den Mitarbeitern des eigenen Büros an.

Dann geht es in die Arbeitsgruppen, Arbeitskreise oder Arbeitsgemeinschaften, um Initiativen und Anträge vorzubereiten. Auch Anhörungen oder Ausschusssitzungen können am Montag auf dem Zeitplan der Parlamentarier stehen.

Fraktionen legen Kurs fest

Am Dienstag werden alle für die Woche anstehenden Themen in Fachkreisen vorbereitet und anschließend der gesamten Fraktion vorgestellt. Zusammen wird der Kurs für die Woche festgelegt, Vorentscheidungen zu Gesetzesvorhaben werden getroffen und Einwände erörtert. Abschließend können die Fraktionen auch Änderungen ihrer Haltung zu einem bestimmten Thema erörtern und beschließen.

Der Mittwochvormittag ist den Ausschüssen vorbehalten. Die Fachpolitiker aller Fraktionen diskutieren dann in den Ausschusssälen zum Beispiel Gesetzentwürfe oder laden externe Sachverständige zu Anhörungen ein. Noch am selben Tag findet meist ab 13 Uhr die erste Plenarsitzung der Woche statt. Sie beginnt in der Regel mit einer Regierungsbefragung durch die Abgeordneten.

Donnerstags tagt das Plenum zumeist bis in die Nachtstunden hinein und freitags bis am Nachmittag. Die Abgeordneten diskutieren über eine Vielzahl von Tagesordnungspunkten und beraten Initiativen, Anträge und Gesetzentwürfe. Mit dem Ende des Plenums am Freitagnachmittag brechen die Abgeordneten in aller Regel zur Heimreise in ihren Wahlkreis auf, um dort am Wochenende an politischen oder anderen Veranstaltungen teilnehmen zu können. (eis)