Linke fordert Mindestnutzungsdauer für Produkte

Umwelt/Antrag - 18.04.2013

Berlin: (hib/AS) Zur Schonung von Ressourcen sollen Produkte eine längere Lebensdauer bekommen. Die Fraktion Die Linke fordert daher in einem Antrag (17/13096) eine Mindestnutzungsdauer für in Deutschland auf den Markt gebrachte Produkte. Danach soll die Beweislast, dass die Mindestnutzungsdauer für ein Produkt nicht erreicht wird, künftig beim Hersteller liegen. Sollbruchstellen und bestimmte Funktionen, die die Lebensdauer des Produkts künstlich verkürzen, sollen nicht mehr erlaubt sein. Die jetzige Gewährleistungsfrist von zwei Jahren soll erhalten bleiben. Zur Begründung schreibt die Fraktion, dass es momentan nach EU-Recht einen Unterschied zwischen Garantie und Gewährleistung gebe, über die viele Verbraucher nicht ausreichend informiert seien.