Regierung informiert über Software zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen

Inneres/Antwort - 06.05.2013

Berlin: (hib/STO) Eine vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien in Auftrag gegebene Software zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen soll allen an der Deutschen Digitalen Bibliothek beteiligten Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen zur Verfügung gestellt werden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/13186) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/12983) hervor. Danach wurde das Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie (SIT) in Darmstadt mit der Erstellung der Software beauftragt.

Der Vorlage zufolge kann der Einsatz von Wasserzeichen dazu beitragen, eine missbräuchliche Verwendung von Digitalisaten zu verhindern. Derzeit verwendeten Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen sichtbare Wasserzeichen, um Missbräuche bei der Überlassung von urheberrechtlich geschützten Digitalisaten an gewerblich nutzende Dritte zu verhindern, schreibt die Bundesregierung. Dies führe jedoch dazu, dass diese Digitalisate „für eine parallel erfolgende nichtgewerbliche Nutzung durch die Allgemeinheit de facto auch dann nicht mehr zur Verfügung stehen, wenn die jeweiligen Rechteinhaber mit einer solchen Nutzung einverstanden sind“. Durch die von Fraunhofer SIT entwickelte Software würden die veralteten sichtbaren Wasserzeichen durch unsichtbare Wasserzeichen ersetzt. Fraunhofer SIT stelle dazu ein System für den Einsatz unsichtbarer digitaler Wasserzeichen für die von Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen sowohl zur gewerblichen als auch nichtgewerblichen Nutzung online gestellten Digitalisate bereit. Damit sollten Digitalisate für die nichtgewerbliche Nutzung für jedermann auch dann zur Verfügung stehen, wenn sie gleichzeitig gewerblich genutzt werden und die Rechteinhaber mit der parallelen nichtgewerblichen Nutzung durch die Allgemeinheit einverstanden sind.

Wie die Bundesregierung weiter ausführt, ist die Programmierung der Software abgeschlossen. Derzeit (Stand: 18. April) arbeiteten Fraunhofer SIT und der technische Dienstleister der Deutschen Digitalen Bibliothek, das Fachinformationszentrum Karlsruhe, an der Implementierung der Software in die Bibliothek.