Berlin: (hib/HLE) Die Energieeffizienz als tragende Säule der Energiewende ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/13335 ). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wann mit der Veröffentlichung eines Gutachtens durch das Umweltministerium zur ...
mehr
Berlin: (hib/HLE) Die deutschen Kommunen sollen auch in Zukunft frei entscheiden können, ob sie Leistungen in Eigenregie erbringen oder Dritte unter Beachtung des Vergaberechts damit betrauen. „Die Bundesregierung setzt sich daher mit Nachdruck dafür ein, dass dies in der Richtlinie ausdrücklich ...
mehr
Berlin: (hib/HLE) Die Mitfinanzierung exorbitanter Gehälter und Abfindungen durch die Allgemeinheit soll beendet werden. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag ( 17/13239 ) die Eingrenzung der steuerlichen Abzugsfähigkeit von unverhältnismäßig hohen und nur auf den kurzfristigen ...
mehr
Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung soll kurzfristig ein Unterstützungsprogramm für die Photovoltaikindustrie auflegen, das der Branche zinsgünstige Kredite zur Verfügung stellt und damit die Vorfinanzierung der Produktionskosten ermöglicht. Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag ( ...
mehr
Berlin: (hib/HLE) Die Umsetzung der Rohstoffstrategie ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/13212 ). Die Bundesregierung soll unter anderem die Frage beantworten, ob im Rahmen der bestehenden Rohstoffpartnerschaften Instrumente der Außenwirtschaftsförderung in ...
mehr
Berlin: (hib/HLE) Um abgeschaffte Netzentgelte für die Industrie geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/13199 ). Die Bundesregierung soll angeben, wie hoch die Entlastungen nach der Stromnetzentgeltverordnung waren und wie viele Unternehmen befreit waren. ...
mehr
Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung will sich für ein umfassendes Freihandelsabkommen mit den USA einsetzen, das nicht nur die bereits heute relativ niedrigen Zölle im transatlantischen Handel weitgehend beseitigt, sondern auch den Marktzugang für Investitionen verbessert und Handelshemmnisse ...
mehr
Berlin: (hib/HLE) Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat die Verordnung zur Durchführung der Seeschiffbewachungsverordnung ( 17/13309 ) vorgelegt. „Die Seeschiffbewachungsdurchführungsverordnung gibt dem Bewachungsunternehmen sowie den eingesetzten Wachpersonen klare vorgaben über die ...
mehr
Berlin: (hib/HLE) Aus dem Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft haben Organisationen in Deutschland im vergangenen Jahr 8,9 Millionen Euro für die Kernspaltungs- und Strahlenschutzforschung erhalten. Wie es in einer Antwort der Bundesregierung ( 17/13013 ) auf eine Kleine Anfrage der ...
mehr
