Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > April 2011 > Eingleisige Bahnstrecken sollen mit Zugbeeinflussungssystemen ausgerüstet werden
Der tragische Eisenbahnunfall am 29. Januar 2011 auf der Strecke Magdeburg-Halberstadt mit 10 Toten und 42 Verletzen habe deutlich gemacht, dass Sicherheit im Eisenbahnverkehr höchste Priorität besitze. Es müssten alle notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, um die Risiken zu begrenzen, heißt es in der Begründung.
Anträge von Bündnis 90/Die Grünen (17/4854) und der Linksfraktion (17/4840) mit ähnlichem Inhalt lehnte der Ausschuss mit der Mehrheit der Koalition ab. Sprecher der Opposition bedauerten, dass es nicht - wie geplant - zu einem gemeinsamen Antrag aller fünf Fraktionen gekommen sei, da sich die Vorstellungen nur geringfügig unterschieden hätten. Nach Darstellung der Opposition gab es keinen gemeinsamen Antrag, da die Union nicht mit der Linksfraktion zusammenarbeiten wollte. Die Koalition nahm dazu nicht Stellung. Die FDP-Fraktion betonte, dass es in der Sache große Übereinstimmung gebe und nun schnell eine Lösung umgesetzt werden müsse.
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