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Eine Million Flüchtlinge in der Elfenbeinküste
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung - 06.04.2011
Berlin: (hib/AHE/jbi) Rund eine Million Menschen sind in der Elfenbeinküste auf der Flucht vor dem bewaffneten Konflikt zwischen Anhängern des abgewählten Präsidenten Laurent Gbagbo und des international anerkannten Siegers der Präsi-dentenwahlen vom November 2010 Alassane Ouattara. Dies teilte die Bundesregierung am Mittwoch in einer Unterrichtung im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit.
Ein Großteil sei innerhalb des Landes vor Übergriffen der Kriegsparteien geflohen, berichtete ein Vertreter des Auswärtigen Amtes. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) habe Auffanglager in Liberia eingerichtet. Angesichts der dramatischen humanitären Lage habe das Auswärtige Amt seine Soforthilfe für Flüchtlinge am 5. April um eine Million Euro aufgestockt. Derzeit befänden sich noch 30 Deutsche in der Stadt Abidjan, in der sich die Gefechte zuletzt konzentriert hätten.
Der Vertreter des Auswärtigen Amtes bestätigte zudem, dass Blauhelme der internationalen Friedensmission UNOCI im Rahmen der UN-Resolution 1975 und auf Anweisung von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon am 4. April mit Unterstützung französischer Truppen in den Konflikt eingegriffen haben.
Damit sollten schwere Geschütze ausgeschaltet werden, mit denen Gbagbo-getreue Einheiten zuvor die Zivilbevölkerung und das Hauptquartier der UNO-Mission angegriffen hätten.
Zu den während der Ausschusssitzung noch unbestätigten Pressemeldungen, wonach Frankreich mit Gbagbo über dessen Rückzug verhandelt und ihm Exil angeboten haben soll, nahm der Vertreter des Auswärtigen Amtes nicht direkt Stellung. Grundsätzlich sei in solchen Fällen abzuwägen, ob ein Exilangebot das kleinere Übel ist, um weiteres Blutvergießen zu verhindern.
Nach Aussage des Auswärtigen Amtes habe der gewählte Präsident Ouattara zugesichert, die Vorgänge in der Stadt Duekoue aufzuklären. Die Vereinten Nationen beschuldigen Truppen Ouattaras, in der Stadt im Westen der Elfenbeinküste an einem Massaker mit mehreren hundert Opfern beteiligt gewesen zu sein.
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