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SPD-Fraktion mit Programm für nachhaltige Energieversorgung
Wirtschaft und Technologie/Antrag - 15.04.2011
Berlin: (hib/HLE) Die SPD-Fraktion hat ein ”Programm für eine nachhaltige, bezahlbare und sichere Energieversorgung“ als Antrag (17/5481) eingebracht. Der Antrag steht an diesem Freitag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Darin werden drei Säulen einer neuen Energiepolitik formuliert: ”Die Energie muss umweltverträglich erzeugt werden, sie muss als Teil der Daseinsvorsorge für Verbraucher bezahlbar und in ihrer Versorgung sicher sein.“
Konkret fordert die SPD-Fraktion einen beschleunigten Atomausstieg. Die ältesten Meiler seien sofort abzuschalten. ”Frühestmöglich in diesem Jahrzehnt“ solle die Nutzung der Atomenergie beendet werden. Zugleich hält die SPD-Fraktion an dem Ziel fest, die Erderwärmung auf zwei Grad gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen. Zur Industriepolitik heißt es: ”Deutschland soll auch in Zukunft ein wirtschaftlich erfolgreicher Industriestandort bleiben.“ Es sei darauf zu achten, dass die Ziele des Versorgungsdreiecks – Klimaschutz, Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit - nicht gegeneinander ausgespielt würden.
Eine Energieerzeugung ohne Ausstoß von Kohlendioxid bis zum Jahr 2050 sei ”klimapolitisch notwendig und technisch möglich bei gleichzeitiger Erhaltung der Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit von Energie“, stellt die SPD-Fraktion fest. Dafür würden die drei Eckpunkte Energieeinsparung, Energieeffizienz und erneuerbare Energien genannt. Die billigste und klimafreundlichste Kilowattstunde sei immer noch die, die nicht erzeugt und verbraucht werden müsse. Außerdem müsse sich das Verhältnis von Produktion beziehungsweise Nutzen und dem dazu benötigten Energieverbrauch dramatisch verbessern. ”Die nach zunehmenden Einsparerfolgen und Effizienzsteigerungen nicht benötigte Energie muss letztlich aus erneuerbaren Quellen stammen, damit wir nicht weiter auf Kosten späterer Generationen leben“, fordert die SPD-Fraktion. Außerdem würden ein beschleunigter Ausbau der Stromnetze und mehr Stromspeicher-Kapazitäten verlangt.
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