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Bündnis 90/Die Grünen wollen Stromnetze modernisieren
Wirtschaft und Technologie/Antrag - 11.05.2011
Berlin: (hib/MIK) Für eine Modernisierung der Stromnetze setzt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (17/5762) ein. Darin fordert sie die Bundesregierung auf, mit eindeutigen Regelungen zum Netzausbau die Verantwortung für den dringend anstehenden Aus- und Umbau der Stromnetze zu übernehmen, die Bürgerbeteiligung deutlich zu verbessern und eine Beschleunigung der Verfahren zu ermöglichen.
Dafür soll die Regierung unter anderen eine glaubwürdige, auf erneuerbare Energien ausgerichtete und transparente Netzbauplanung auf Basis eines überzeugenden Energiekonzepts erarbeiten. Darin soll die zügige Umstellung auf 100 Prozent erneuerbare Energien dargestellt werden. Grundlage soll ein Atomausstieg bis 2017, mehr Energieeffizienz und zügiger Ausbau der erneuerbaren Energien sein, heißt es in dem Antrag. Nur ein solches Konzept habe Chancen, von der Bevölkerung mehrheitlich akzeptiert zu werden.
Weiter fordert die Fraktion transparentere Planungen und tatsächliche Einflussmöglichkeiten der Bürger vor Ort. Ein demokratisch legitimierter Bundesfachplan Stromnetze soll den Bedarf von neuen Verbindungen zwischen Netzknoten festlegen. Der Bedarf stehe damit vor Ort nicht mehr zur Debatte, schreiben die Grünen. Zudem soll die Regierung den Wettbewerb stärken und so neue Anreize für den Netzausbau setzen. Dazu soll unter anderem die Energieerzeugung und der Netzbetrieb in Deutschland auf der Höchstspannungsebene eigentumsrechtlich getrennt und die Netze unter öffentliche Kontrolle gebracht werden.
Weiter fordern die Grünen von der Regierung, die Verteilnetze intelligent zu machen, um flexibel die schwankende Einspeisung von Wind und Sonne aufnehmen zu können. Schließlich soll sie innovative Technologien ermöglichen und zum Beispiel Hochspannungsleitungen im Regelfall unterirdisch verlegen lassen.
Die Bundesregierung und Stromkonzerne haben bisher den notwendigen Netzausbau mehr behindert als befördert, schreibt die Fraktion zur Begründung. Berechnungen über den Bedarf an neuen Leitungen seien höchst intransparent. Sie könnten weder von der Regierung noch vom Parlament oder von unabhängigen Wissenschaftlern nachvollzogen werden.
Berechnungen über einen schnellen Umstieg auf erneuerbare Energien gebe es bisher überhaupt nicht. Dabei müsse gerade die Netzplanung ein glaubwürdiges Fundament für deren Ausbau liefern. Die bisherigen Genehmigungsverfahren seien jedoch nicht geeignet, Bürgerbeteiligung sicherzustellen, heißt es weiter.
Über den Antrag wird der Bundestag am Donnerstag erstmals beraten.
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