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Im Bundestag notiert: Aufgaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex
Inneres/Antwort - 23.05.2011
Berlin: (hib/STO) Aufgaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex erläutert die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/5686) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/5561). Danach koordiniert Frontex die ”operative Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten im Bereich des Schutzes der Außengrenzen, unterstützt die Mitgliedstaaten bei der Ausbildung von nationalen Grenzschutzbeamten und legt gemeinsame Ausbildungsnormen fest“. Ferner erstelle die Agentur Risikoanalysen, verfolge die ”Entwicklungen der für die Kontrolle und Überwachung der Außengrenzen relevanten Forschung, unterstütze die Mitgliedstaaten in Situationen, die eine verstärkte technische und operative Unterstützung an den Außengrenzen erfordern, und leiste die ”erforderliche Unterstützung für die Organisation gemeinsamer Rückführungsaktionen der Mitgliedstaaten“.
Bildung und Forschung/Antwort
Berlin: (hib/TYH) Der Bürgerdialog Zukunftstechnologien soll ”eine realistische Abschätzung der Chancen und Risiken von Zukunftstechnologien ermöglichen“. Bis zum Jahr 2013 seien dafür insgesamt 8 Millionen Euro eingestellt, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/5631) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/5115). Wie sie weiter mitteilt, nimmt das Zentrum für Evaluation und Methoden der Universität Bonn telefonisch zu zufällig ausgewählten Personen Kontakt auf, um bei den Teilnehmern der regionalen Bürgerkonferenzen eine ”ausgewogene und repräsentative Verteilung“ hinsichtlich Alter, Geschlecht und Bildungsstand zu gewährleisten.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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Redaktion: Dr. Bernard Bode, Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
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