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Weniger Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter
Wirtschaft und Technologie/Unterrichtung - 02.01.2012
Berlin: (hib/HLE) Das Volumen der Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter ist im Jahr 2010 im Vergleich zum Vorjahr um 5,7 Prozent zurückgegangen. Wie die Bundesregierung in ihrem als Unterrichtung (17/8122) vorgelegten Bericht über die Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2010 mitteilt, ging der Gesamtwert der erteilten Einzelgenehmigungen um 289 Millionen Euro auf 4,754 Milliarden Euro zurück. Etwa 71 Prozent dieses Wertes betraf EU-, Nato- und Nato-gleichgestellte Länder. Auf Entwicklungsländer entfielen 7,7 Prozent des Gesamtwerts der Genehmigungen. 2009 waren es noch 8,2 Prozent.
Zu den tatsächlich erfolgten Ausfuhren von Kriegswaffen heißt es, deren Wert habe 2,119 Milliarden Euro betragen. 2009 seien es 1,339 Milliarden Euro gewesen. „Gut die Hälfte dieses Gesamtbetrages für 2010 basiert auf der Lieferung von drei Kriegsschiffen an Nato-Partner. Da die erteilten Genehmigungen nicht unbedingt im selben Jahr für eine Ausfuhr ausgenutzt werden, fallen Genehmigungs- und Ausfuhrzahlen in der Regel auseinander“, wird in dem Bericht erläutert.
Die wichtigsten Bestimmungsländer für erteilte Einzelgenehmigungen waren Portugal, die USA und das Vereinigte Königreich. Es folgen die Republik Korea, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Türkei, Frankreich, Italien, die Niederlande und Saudi-Arabien.
Empfänger von Lieferungen schwerer Waffen waren unter anderem Brasilien (87 Kampfpanzer Leopard I) und Chile (32 Leopard II sowie 63 Schützenpanzer Marder). An Griechenland gingen 223 Panzerhaubitzen vom Typ M109 sowie ein U-Boot, während die Türkei zehn Kampfpanzer des Typs Leopard II erhielt. An Singapur wurden 56 Kampfpanzer dieses Typs geliefert.
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