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BKA veranstaltete Führungskräftesymposium in Abu Dhabi
Inneres/Antwort - 17.04.2012
Berlin: (hib/STO) Gemeinsam mit dem Innenministerium der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) hat das Bundeskriminalamt (BKA) vom 22. bis 24. November 2011 in Abu Dhabi ein multinationales Symposium für die Führungskräfte von Sicherheitsbehörden aus den sechs Mitgliedsstaaten des Golfkooperationsrates – Bahrain, Katar, Kuwait, Oman, Saudi-Arabien, VAE – veranstaltet. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/9135) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/8938) hervor. Danach zählten zu den behandelten Themen die Bekämpfung des internationalen Terrorismus, der Schutz kritischer Infrastrukturen aus Sicht der Wirtschaft sowie im Rahmen der Terrorismusbekämpfung, Methoden zur Bekämpfung der internationalen grenzüberschreitenden Kriminalität und die Rolle Interpols bei der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität. Weitere Themen waren laut Bundesregierung „Cybercrime“ und Finanzkriminalität.
Der Antwort zufolge hatte das BKA bereits im Jahr 2010 in Kooperation mit dem Innenministerium der VAE die Durchführung des Führungskräftesymposiums (FKS) für die Zeit vom 23. und 24. Mai 2011 geplant. Nach den politischen Umbrüchen in der Region („Arabischer Frühling“) habe sich die Zusammenarbeit mit den Staaten des Golfkooperationsrates im Jahr 2011 auf Beiträge zur Förderung der Menschenrechte und guter Regierungsführung beschränken sollen. Dementsprechend habe das BKA „die Umsetzung aller Maßnahmen in den entsprechenden Staaten, die nicht vorgenannte Bereiche berühren, zurückgestellt und auch das geplante FKS verschoben“ gehabt. Erst Ende des zweiten Quartals 2011 habe das BKA „nach sorgfältiger Abwägung und in enger Abstimmung“ mit dem Bundesinnenministerium und dem Auswärtigen Amt die Planungen wieder aufgenommen.
Neben den Organisatoren des FKS waren zu der Konferenz laut Vorlage die Leiter der Sicherheitsbehörden von Bahrain, Katar, Kuwait, Oman und Saudi-Arabien eingeladen. Darüber hinaus nahmen Repräsentanten der Polizeibehörden Großbritanniens und Indiens, ein Vertreter von Interpol sowie polizeiliche Verbindungsbeamte aus verschiedenen westlichen Staaten an der Veranstaltung teil, wie es in der Antwort weiter heißt. Insgesamt seien bis zu 250 Teilnehmer anwesend gewesen.
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