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Antrag zu japanischen "Trostfrauen" abgelehnt
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe - 25.04.2012
Berlin: (hib/SKE) Der Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe hat am Mittwochnachmittag mit den Stimmen der Koalition einen SPD-Antrag (17/8789) zur Zwangsprostitution durch das japanische Kaiserreich im Zweiten Weltkrieg abgelehnt. Es sei nicht ersichtlich, warum dieses Thema ausgerechnet jetzt auf die Tagesordnung gehoben werde, hieß es von CDU/CSU. Auch sei nicht nachvollziehbar, warum der Fokus auf Japan gelegt werde. Zwangsprostitution in Kriegen gebe es auf der ganzen Welt. „Das furchtbare Leid und die Schuld ist unbestritten“, sagte eine Abgeordnete der FDP-Fraktion. Als außenstehende Nation sei es aber immer schwierig, einen gesellschaftlichen Diskurs in einem Land anzustoßen.
Die Sozialdemokraten rufen in ihrem Antrag dazu auf, das Leid der sogenannten Trostfrauen im Zweiten Weltkrieg anzuerkennen. Die überwiegend aus Korea, China, Taiwan, Burma/Myanmar, Malaysia, Vietnam, den Philippinen, Niederländisch-Indien, Portugiesisch- Timor und Indonesien stammenden Mädchen und Frauen seien entführt und in japanischen Kriegsbordellen der Armee und in Betrieben zur Prostitution gezwungen worden. Die vermutlich größte Gruppe stamme aus Korea mit möglicherweise 200.000 Opfern. Gerade einmal ein Drittel der Frauen soll überlebt haben. Die juristische Aufarbeitung in Japan sei ungenügend, die Regierung habe sich nicht entschuldigt.
„Wenn wir jetzt nicht darüber reden, dann reden wir nie mehr darüber“, betonte die SPD-Fraktion die Wichtigkeit ihres Anliegens. Die noch lebenden Opfer seien schon sehr alt. Deutschland als Verursacher des Zweiten Weltkriegs in Europa sei bei diesem Thema in der Pflicht. Japan müsse die Taten als Kriegsverbrechen und sexuelle Sklaverei anerkennen. Allgemeine Anträge zur Ächtung von Gewalt gegen Frauen seien bereits gestellt worden. Es sei wichtig, diese generellen Aussagen durch konkrete Beispiele zu untermauern.
Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke stimmten dem Antrag zu. Schon in der Vergangenheit seien Probleme in einzelnen Ländern angesprochen worden, sagte ein Vertreter der Grünen. Es sei daher nicht einzusehen, warum das ausgerechnet in diesem Fall ein Problem sein sollte. Der Antrag entspreche den Forderungen der Opfer. Die Linke sagte, es wäre zwar wünschenswert gewesen, den Antrag nicht nur auf Japan zu beziehen, an sich sei der Antrag aber gut.
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