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Bundesregierung sieht erste Erfolge durch Investition in Bildung
Bildung und Forschung/Antwort - 22.08.2012
Berlin: (hib/ROL) Mehr als jemals zuvor hat die Bundesregierung in der laufenden Legislaturperiode in die Bildung und Forschung investiert. Ganz besonders gestiegen seien die Ausgaben des Bundes im Bildungsbereich, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/10448) auf die Kleine Anfrage „Geplante Ausgaben für Bildung im Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Jahr 2013 und in der mittelfristigen Finanzplanung“ (17/10390) der Linken. Um der stark steigenden Studiennachfrage gerecht zu werden, wurden in den Jahren 2010 bis 2013 insgesamt 3,85 Milliarden Euro für die Schaffung neuer Studienplätze bereitgestellt, listet die Regierung auf. Dazu kämen weitere Investitionen in die Qualität der Lehre, in die Mobilität während des Studiums sowie in die Verbesserung der Studienfinanzierung. Insgesamt steige der Etat 2012 laut Regierungsentwurf gegenüber 2011 um rund 2,6 Milliarden Euro. Davon entfallen 57 Prozent auf die Bildung und 43 Prozent auf die Forschung.
Im Forschungsbereich wurden laut der Antwort der Bundesregierung verstärkt Mittel vor allem für die Förderung der außeruniversitären Forschungseinrichtungen und der Deutschen Forschungsgemeinschaft eingesetzt. Weiteres Geld werde für die Exzellenzinitiative und für die Projektförderung unter dem Dach der Hightech-Strategie veranschlagt. „Mit dieser gewaltigen Anstrengung sollen die Zukunftschancen der nächsten Generation gewahrt und ausgebaut sowie gleichzeitig dem Bedarf der deutschen Wirtschaft nach gut ausgebildeten Fachkräften Rechnung getragen werden“, heißt es in der Antwort.
Die Linke hatte in ihrer Kleinen Anfrage thematisiert, dass aus der mittelfristigen Finanzplanung der Bundesregierung hervorgehe, dass das Volumen der Finanzplanung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zwar im Wahljahr 2013 steige, 2014 dann jedoch wieder sinke. Insbesondere beim Hochschulpakt für Bildung seien in 2014 erhebliche Einschnitte vorgesehen.
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