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Eine Million Euro zur Erforschung der NS-Vergangenheit im Justizministerium
Recht/Antwort - 28.08.2012
Berlin: (hib/VER) Die Kosten für das Forschungsprojekt zur NS-Vergangenheit im Bundesjustizministerium sollen sich auf fast eine Million Euro belaufen. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/10495) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Grünen (17/10364). Die Kosten sollen sich auf die Zeitspanne von 2012 bis 2015 verteilen. Bereits im April 2012 hatte ein Symposium stattgefunden, das vor allem der Herausarbeitung des weiteren Forschungsbedarfs diente, schreibt die Regierung. Die Kosten dafür beliefen sich auf etwa 50.000 Euro und sind nicht in der Gesamtkalkulation enthalten. Die Kommission erwartet einen Zeitbedarf von 36 Monaten, den sie in drei Forschungsphasen unterteilt. In der ersten Phase stehe die Literaturrecherche und in der zweiten die Archivrecherche im Vordergrund. Im letzten Projektdrittel finde die „Ergebnissicherung und die Niederschrift der Projektmonographie statt“, informiert die Bundesregierung.
Das Bundesjustizministerium hatte zu Jahresbeginn eine unabhängige wissenschaftliche Kommission zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit eingesetzt. Im Mittelpunkt soll dabei die Tätigkeit des Ministeriums in den 1950er und 1960er Jahren stehen und „auf der Grundlage der vorhandenen Akten ein quellengestütztes Gesamtbild erstellt werden“, heißt es in der Vorlage. In diesem Zusammenhang sollen die Forscher ermitteln, wie groß der Personenkreis war, der bereits in der NS-Zeit „im Sinne des Systems aktiv war“, der nach 1949 in den Dienst des Bundesjustizministeriums eintrat. Zudem soll ermittelt werden, welche Kriterien bei Einstellung und Beförderung galten.
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