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Anhörung zum Wissenschaftsfreiheitsgesetz
Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung - 20.09.2012
Berlin: (hib/ROL) Der Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Wissenschaftsfreiheitsgesetzes (17/10037; 17/10123) ist Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Bildungs- und Forschungsausschusses am Mittwoch, 26. September. Zu der von 11 Uhr bis 13 Uhr im Sitzungsaal E.300 des Paul-Löbe-Hauses stattfindenden Veranstaltung werden insgesamt sieben Sachverständige erwartet: Eingeladen sind Dorothee Dzwonnek, Generalsekretärin der Deutschen Forschungsgemeinschaft e. V. (DFG), Prof. Dr. Manfred Hennecke, Präsident der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM), Dr. Ludwig Kronthaler, Generalsekretär der Max-Planck-Gesellschaft, Manfred Scheifele, Vorsitzender des Gesamtbetriebsrats der Fraunhofer-Gesellschaft, Prof. Dr. Jutta Schnitzer-Ungefug, Generalsekretärin der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina, Prof. Dr. Torben Schubert Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung sowie Dr. Nikolaus Blum Kaufmännischer Vizepräsident der Helmholtz-Gemeinschaft.
Der Gesetzentwurf „zur Flexibilisierung von haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen außeruniversitärer Wissenschaftseinrichtungen, kurz Wissenschaftsfreiheitsgesetz“ schafft nach Ansicht der Bundesregierung die Grundlage dafür, dass in den Bereichen Haushalt, Personal, Beteiligungen und Bauverfahren eine größtmögliche Autonomie für die Wissenschaftseinrichtungen verankert wird und damit wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen auf gesetzlicher Grundlage geschaffen werden können.
Bei den außeruniversitären Wissenschaftseinrichtungen habe die Bundesregierung bereits in der vergangenen Legislaturperiode ein Zeichen gesetzt. Mit der Phase I der Initiative „Wissenschaftsfreiheitsgesetz“, die 2008 im Bundeskabinett beschlossen worden ist, seien durch befristete Regelungen Rahmenbedingungen geschaffen worden, die es den außeruniversitären Wissenschaftseinrichtungen ermöglichen, ihre Potenziale besser zu entfalten.
Mit dem im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP vereinbarten Wissenschaftsfreiheitsgesetz sollen in der Phase II der Initiative „Wissenschaftsfreiheitsgesetz“ die Maßnahmen bedarfsgerecht ausgebaut und verfestigt werden, wie es in dem Entwurf heißt. Schnelle Reaktions- und Steuerungsfähigkeit seien Grundvoraussetzungen für erfolgreiches wissenschaftliches Arbeiten. Die Wissenschaftseinrichtungen brauchten daher mehr Eigenverantwortung und kurze Entscheidungswege.
Interessierte Besucher können sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-32861, Fax: 030/227-36845, E-Mail: bildungundforschung@bundestag.de unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anmelden. Zur Sitzung muss ein Personaldokument mitgebracht werden.
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