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SPD fordert ganzheitliche und ressortübergreifende Strategie zur Energieforschung
Bildung und Forschung/Antrag - 31.10.2012
Berlin: (hib/ROL) Mit dem vom Bundestag beschlossenen Ausstieg aus der Atomenergie ist die Energiewende noch nicht vollzogen. Es ist notwendig, den eingeleiteten Umbau des Energiesystems hin zu einem „nachhaltigen Energiedienstleistungssystem“ fortzusetzen, schreibt die SPD-Fraktion in ihrem Antrag „Starke Forschung für die Energiewende“ (17/11201). Die Förderung der Energieforschung müsse unabhängig von den Eigeninteressen der beteiligten Ressorts der Bundesregierung ganzheitlich gestaltet werden.
Die Kompetenzen der verschiedenen Ressorts sollen im Bereich der Energieforschung besser koordiniert werden und so für die Wissenschaftler transparenter werden, fordern die Sozialdemokraten. Grundsätzlich begrüßt die Fraktion das 6. Energieforschungsprogramm. Laut Bundeswirtschaftsministerium benennt Programm „die Leitlinien für die künftige Förderung des Bundes von Forschung und Entwicklung, informiert über die vorrangigen Förderbereiche und gibt einen Überblick über die von den einzelnen Ressorts eingeplanten Fördermittel“. Nach Auffassung der SPD-Fraktion, soll die angesprochene „Landkarte der Energieforschung“ vorgelegt werden, um besser einschätzen zu können, welche Energieforschungsbereiche gestärkt werden müssen.
Allerdings kritisieren die Sozialdemokraten, dass das Konzept für das 6. Energieforschungsprogramm an den Ressortzuständigkeiten innerhalb der Bundesregierung und nicht entlang der Themen oder Herausforderungen ausgerichtet worden sei. „Dies verdeutlicht, dass die Bundesregierung offenkundig nicht in der Lage ist, eine echte, ressortübergreifende Strategie zur Energieforschung zu verfassen“, schreiben die Sozialdemokraten in ihrem Antrag.
Die Fragen zur Sicherstellung der Energieversorgung durchdringen alle Bereiche der Gesellschaft, egal ob Wirtschaftsstruktur, Arbeitsmarkt, Infrastruktur, Lebensgewohnheiten, Gesundheit, Mobilität oder Friedenspolitik, schreiben die Abgeordneten. Die Herausforderung bestehe darin, diese Ziele in einem neuen integrativen und systemischen Ansatz miteinander zu verbinden. Dadurch soll Deutschland von der Ressourcenknappheit unabhängiger werden und gleichzeitig bei der internationalen Lösung der Energie- und Klimakrise vorangehen. Übergeordnete Ziele der Energieforschung sind nach Auffassung der SPD die Steigerung der Energieeffizienz sowie die dauerhaft sichere Bereitstellung von Energie.
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