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Nahostkonflikt und Arabischer Frühling auf der Agenda der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum
Auswärtiges/Unterrichtungen - 01.11.2012
Berlin: (hib/AHE) Der Nahostkonflikt und die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Arabischen Frühlings seit 2011 haben die Tagesordnungen der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum in vergangenen zwei Jahren bestimmt. Dies geht aus den Unterrichtungen der Delegationen für die Plenartagungen 2010 in Amman, 2011 in Rom und 2012 in Rabat hervor (17/10927; 17/10928; 17/10929).
Bei der diesjährigen Tagung berieten die Fachausschüsse unter anderem zu den Perspektiven für junge Menschen im Mittelmeerraum, zu einem „umfassenden euromediterranen Finanzrahmen für die wirtschaftliche Entwicklung der Region“, zur Rolle von Frauen in Demokratisierungsprozessen und zu den Potentialen für Biomasse in den Mittelmeerländern.
Die Parlamentarier einigten sich bei der Tagung in Rabat auf Änderungen in der Geschäftsordnung zur Sanktionierung von Delegationen, die ihren Beitragsverpflichtungen nicht nachkommen. Zudem verständigten sich die Delegierten auf die neue Zusammensetzung des Präsidiums der Versammlung: Diesem gehören laut Unterrichtung vier Mitgliedsparlamente an, die für vier Jahre benannt werden.
Aus der Gruppe der nationalen Parlamente der EU-Länder hat demnach das portugiesische Parlament das italienische Parlament im Präsidium abgelöst. Für die südlichen Mittelmeeranrainer seien das jordanische und das marokkanische Parlament erneut als Präsidiumsmitglieder benannt worden, als viertes Mitglied gehöre weiterhin das Europäische Parlament dem Präsidium an.
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