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SPD fragt nach der Förderung von Unternehmen in Forschung und Entwicklung
Bildung und Forschung/Kleine Anfrage - 09.11.2012
Berlin: (hib/ROL) Unternehmen sind in der Entwicklung von marktfähigen innovativen Produkten und Dienstleistungen besonders erfolgreich, wenn sie große Mittel für die Förderung von Forschung und Entwicklung ausgeben. Von der vorteilhaften Umsetzung hängt die internationale Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen besonders ab. In ihrer Kleinen Anfrage „Öffentliche Förderung von Forschung und Entwicklung mit Unternehmensbeteiligung“ (17/11066) fragt die SPD mit welchen Summen die Bundesregierung Forschung- und Entwicklungsaktivitäten von Unternehmen in den letzten zehn Jahren unterstützt hat und wie sich die Projektförderung an den Unternehmen seit 2005 entwickelt hat. Zudem möchte die SPD wissen, auf welche Höhe sich der Eigenanteil der Unternehmen beläuft.
Außerdem interessiert die Fraktion in ihrem 25-Punkte-Katalog, nach welchen Kriterien der Eigenanteil der Unternehmen beim Bundesministerium für Bildung und Forschung festgelegt wird. Ferner fragt die SPD, welche Erkenntnisse der Bundesregierung vorliegen, die belegen, dass eine öffentliche Förderung von Forschung und Entwicklung unter Beteiligung von Unternehmen die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen stärkt und in welchem anderen europäischen Ländern eine vergleichbare Strategie zur Förderung von Forschungsprojekten mit Unternehmensbeteiligung verfolgt wird.
Laut Stifterverband der Deutschen Wirtschaft haben deutsche Unternehmen im Jahr 2011 circa 49,34 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung aufgewandt. Die Zahl der Beschäftigten in der Forschung und Entwicklung wuchs in diesem Jahr auf 337.000 Beschäftigte, so die SPD in der Anfrage.
Die Bundesregierung unterstützt die deutsche Wirtschaft bei ihren Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten in unterschiedlicher Weise, schreibt die SPD. Eines der Instrumente sei die direkte und indirekte Projektförderung. In den letzten Jahren habe sie Wirtschaftsunternehmen insbesondere im Bereich der Hightech-Strategie gefördert. Allein im Jahr 2011 wurden vom Bundesministerium für Bildung und Forschung für Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten von Unternehmen circa 543 Millionen Euro ausgegeben. Davon seien 233 Millionen Euro an kleine und mittlere Unternehmen gegangen. Aber auch andere Bundesministerien fördern diesen Bereich. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie habe im Jahr 2011 circa 921 Millionen Euro ausgegeben. Davon seien 558 Millionen Euro an kleine und mittlere Unternehmen geflossen.
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