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Mehr als 19.000 unerlaubt Eingereiste 2011 im Grenzgebiet und auf Flughäfen festgestellt
Inneres/Antwort - 19.11.2012
Berlin: (hib/STO) Im vergangenen Jahr haben die Grenzbehörden laut Bundesregierung innerhalb des 30-Kilometer-Grenzgebietes 11.522 unerlaubt eingereiste Menschen festgestellt. In 5.073 Fällen kam es dabei zu einer Entscheidung für eine Zurückschiebung, wie aus der Antwort der Bundesregierung (17/11235) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/10946) hervorgeht. Die „Anzahl zurückgewiesener Personen über Seegrenzen“ wird mit zwei angegeben.
An deutschen Flughäfen haben die Grenzbehörden 2011 der Antwort zufolge 1.491 Menschen im Anschluss an eine versuchte unerlaubte Einreise zurückgewiesen. Hinzu kamen laut Regierung acht weitere Personen, bei denen nach versuchter unerlaubter Einreise über einen Flughafen die Zurückweisung über andere Grenzen erfolgte.
Ferner haben die Bundespolizei und die mit der Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörden auf Flughäfen im vergangenen Jahr 7.553 unerlaubt eingereiste Menschen festgestellt, wie aus der Antwort weiter hervorgeht. Dabei kam es laut Vorlage in 123 Fällen zu einer Entscheidung für eine Zurückschiebung.
Mit Blick auf die Entscheidungen für eine Zurückschiebung verweist die Bundesregierung in der Antwort zudem darauf, dass die dazu angegebenen Fallzahlen „in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang zur Feststellung der unerlaubten Einreise statistisch erfasst“ würden. In Einzelfällen sei es möglich, dass die Zurückschiebung später nicht vollzogen wird, weil sich rechtliche oder faktische Hindernisse ergeben.
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