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Deutschland mit 10.000 Euro an Projektkosten von "Clean IT" beteiligt
Inneres/Antwort - 27.11.2012
Berlin: (hib/STO) Deutschland beteiligt sich als Partner des Projekts „Clean IT“ laut Bundesregierung mit einem Anteil von einmalig 10.000 Euro an den Projektkosten. Insgesamt stünden dem Projekt 407.134,55 Euro zur Verfügung, wovon 80 Prozent von der Europäischen Union getragen würden, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/11238) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/10945).
Der Anfrage zufolge haben sich fünf Innenministerien von EU-Staaten in der Initiative „Clean IT“ zusammengeschlossen, um sich über Möglichkeiten gegen die „illegale Benutzung des Internets“ auszutauschen. Beteiligt seien die Niederlande, Deutschland, Großbritannien, Belgien und Spanien. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ausführt, beschränkt sich „Clean IT“ auf gewalttätige oder -befürwortende Formen des Terrorismus und Extremismus.
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