© DBT

Der Bildungsausschuss nahm die Handlungsempfehlungen der Enquete-Projektgruppe Bildung und Forschung als erstes Gremium des Bundestages in den Blick. Von besonderem Interesse war dabei das Thema Open Access. Hier geht es um eine neue Form des wissenschaftlichen Publizierens – für jedermann kostenfrei zugänglich im Internet. Die Projektgruppe empfiehlt in diesem Zusammenhang unter anderem, die Rechte der Autorinnen und Autoren zu stärken und Open Access in der deutschen Forschungspolitik sowie in der deutschen Hochschullandschaft strategisch voranzutreiben.

Elf Empfehlungen zu Open Access

Elf von etwa 40 Handlungsempfehlungen der Enquete-Projektgruppe Bildung und Forschung befassen sich mit dem Thema Open Access (pdf). Im Juni 2012 hatte die Gesamt-Enquete den Bericht der Projektgruppe beschlossen. Der Projektgruppenvorsitzende Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU) stellte diesen nun in Auszügen im Ausschuss vor und erläuterte insbesondere die Empfehlungen zu Open Access.

Glückwunsch an die Enquete

Die Empfehlungen seien ein bemerkenswertes Ergebnis, die fraktionsübergreifenden Übereinkünfte erstaunlich – darin waren sich vor allem die Ausschussmitglieder einig, die auch in der Enquete-Projektgruppe mitgearbeitet hatten.

Tankred Schipanski (CDU/CSU) erläuterte, dass es gemäß dem Enquete-Auftrag gelungen sei, tagespolitische Fragen aus der Projektgruppenarbeit fernzuhalten. Dabei hätten sich alle Beteiligten aufeinander zubewegen müssen, gerade beim Thema Urheberrecht. An dieser Stelle einen Kompromiss zu erzielen, sei in den Fraktionen nicht immer leicht gewesen.

Lob kam aber auch von den an der Enquete-Arbeit unbeteiligten Ausschussmitgliedern. Nicht immer gelinge es Enquete-Kommissionen, ihre Ergebnisse zeitnah zu Gehör zu bringen und so die Gelegenheit zu haben, auch noch die Umsetzung der Empfehlungen anzuschieben. Dafür richtete René Röspel (SPD) einen Glückwunsch an die Enquete-Kommission.

Unterstützung für Hochschule und Forschungseinrichtungen

Dr. Martin Neumann (FDP) bezeichnete Open Access als sehr fördernswerten Ansatz. Hochschulen und Forschungseinrichtungen müssten hier unterstützt werden. Er warnte allerdings vor vorschnellen und unbedachten Gesetzesänderungen.

Neue Rolle für Geistes- und Sozialwissenschaften

Auch Dr. Petra Sitte (Die Linke) beschrieb, dass Open Access viele Möglichkeiten für Wissenschaft und Forschung biete. Ihr sei es wichtig, die Veränderungen des wissenschaftlichen Arbeitens als Prozess zu betrachten. Die Geistes- und Sozialwissenschaften bekämen eine neue Rolle, das Internet sei Gesellschafts- und Kulturraum. Insofern müsse man nicht nur über das Netz, sondern auch mit dem Internet forschen.

Herzensthemen für Bildungs- und Wissenschaftspolitiker

Krista Sager (Bündnis 90/Die Grünen) appellierte an den Ausschuss, sich für die Umsetzung der Enquete-Empfehlungen verantwortlich zu fühlen und diese zu begleiten. Eine Open Access-Strategie und das Urheberrecht hingen eng zusammen. Das Thema dürfe auch in der nächsten Wahlperiode nicht aus dem Blick verloren werden. "Überlassen Sie es nicht den Juristen und Netzpolitikern – es muss ein Herzensthema für Bildungs- und Wissenschaftspolitiker werden", warb Sager für das Anliegen.