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Die Mitglieder tauschten sich zunächst über den Zeitplan für die Gruppenarbeit und die daraus resultierende weitere Vorgehensweise aus. Dabei klopften sie Einzelheiten zu zwei geplanten Expertengesprächen fest.

Offenes Rededuell

Einerseits will die Projektgruppe für ein offenes Streitgespräch einen "analogen Analytiker" und einen "virtuellen Visionär" einladen. Thema des Gesprächs soll der neue Strukturwandel der Öffentlichkeit sein. Die Mitglieder möchten den beiden Teilnehmerinnen oder Teilnehmern zwar Fragen stellen, im Vordergrund soll aber die offene Diskussion zwischen den beiden Experten stehen. Mit diesem Gespräch, das per Stream übertragen wird, will die Projektgruppe ein neues Format ähnlich einer Talkrunde ausprobieren, das somit von den herkömmlichen Anhörungen im Bundestag abweicht. Abseits des parlamentarischen Procederes erhoffen sich die Mitglieder dadurch neue Erkenntnisse und Perspektiven. Zugleich soll die inhaltliche Arbeit der Enquete auf angemessene Weise sichtbar werden.

Traditionelle Medien versus neue Intermediäre

An einem zweiten Termin – vorgesehen ist der 5. November 2012 – will die Projektgruppe Gespräche mit weiteren Experten führen. Die Mitglieder planen, Vertreter der Rundfunkkommission der Länder und der Landesmedienanstalten einzuladen. Im zweiten Teil des Gesprächs sollen Vertreter der öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunkanstalten, der Zeitungs- und Zeitschriftenverlegerverbände sowie der Journalistenverbände einerseits, andererseits aber auch die neuen Intermediäre wie Facebook, Google oder Apple und die Endgerätehersteller zu Wort kommen. Über konkrete Vorschläge zu möglichen Gästen und Leitfragen verständigt sich die Projektgruppe in diesen Tagen.

Kommunikationsgrundrechte und Internetkommunikation

Mit einem ersten Textentwurf zum Thema Anwendung der Kommunikationsgrundrechte auf die Internetkommunikation stieg die Projektgruppe auch inhaltlich in ihre Arbeit ein. Der Autor des Entwurfs nimmt darin eine verfassungsrechtliche Einordnung vor. Die Projektgruppenmitglieder begrüßten die sehr grundlegende Annäherung an das Thema. So ein Einstieg sei sehr wertvoll, hieß es übereinstimmend. Ein Mitglied wies darauf hin, dass es gerade bei Online-Themen hilfreich sei, einmal die rechtlichen Grundlagen zu erläutern, da viele Themen in der Diskussion häufig verkürzt dargestellt würden.

Der Autor des Entwurfs wird die Anregungen aus der Diskussion für die Überarbeitung des Textes aufnehmen. So soll zum Beispiel noch der Begriff des Prosumers eingearbeitet werden, nach dem Internetnutzer als Produzenten und Konsumenten zugleich verstanden werden. Aufgenommen wird auch ein Hinweis darauf, dass es sich um eine grundlegende und allgemeine Einordnung zum Thema Kommunikationsgrundrechte handelt.

Die Diskussion von zwei weiteren Textentwürfen – zu den Themen "Strukturwandel der Öffentlichkeit" und "Politische Kommunikation" – wurde auf einen Termin nach den Expertengesprächen vertagt. Beide Entwürfe gehören zum Kapitel 2 "Öffentlichkeit" des Arbeitsprogramms und sollen auch in diesem Kontext besprochen werden.

Nächstes Treffen in drei Wochen

Die Projektgruppe trifft sich das nächste Mal am 15. Oktober 2012. Dann werden die Vorbereitungen der Expertengespräche und weitere Texte auf der Tagesordnung stehen.