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Internet-Enquete beschließt zweiten Zwischenbericht

In ihrer zwölften Sitzung am 4. Juli 2011 stimmten die Mitglieder der Enquete-Kommission abschließend über das Thema Urheberrecht ab. Erste Teile dazu waren bereits in der Sitzung am 27. Juni 2011 beschlossen worden, ebenso wie der Bereich Medienkompetenz.

Zwischenbericht erscheint nach der parlamentarischen Sommerpause

Damit können zwei Projektgruppen im inhaltlichen Zwischenbericht erscheinen. Der Zwischenbericht folgt einem Tätigkeitsbericht, den die Kommission im April 2011 veröffentlichte. Diesen zweiten Zwischenbericht, also das fertige Dokument, wird die Kommission nach der parlamentarischen Sommerpause vorlegen, voraussichtlich im September 2011. Bis dahin werden die Textteile zusammengefügt, in einem Dokument gestaltet und der Gesamttext noch einmal redaktionell geprüft.

Dokument mit Bundestags-Drucksachennummer

Der fertiggestellte Bericht erhält eine Drucksachennummer und wird so zu einem offiziellen parlamentarischen Dokument. Nach der Sommerpause präsentiert die Kommission ihren Zwischenbericht dann dem Plenum des Deutschen Bundestages. Der Gesetzgeber, also das Parlament, ist gewissermaßen der Auftraggeber von Enquete-Kommissionen. Ihm legt die Internet-Enquete Handlungsempfehlungen zur Ausgestaltung der digitalen Gesellschaft vor.

Weiterer Bericht zu Datenschutz und Netzneutralität

Die Beratungen über die Themen Netzneutralität und Datenschutz wurden in der Sitzung am 4. Juli 2011 auf den Herbst vertagt. Zu diesen Themen wird die Kommission einen weiteren Zwischenbericht vorlegen.