Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft soll fortgesetzt werden

Ausschuss für Kultur und Medien - 24.04.2013

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung soll ihre Initiative zur Kultur- und Kreativwirtschaft weiter ausbauen, die Zusammenarbeit der Branche mit anderen Wirtschaftsbereichen verbessern und Existenzgründungen erleichtern. Der Kulturausschuss votierte am Mittwoch mehrheitlich mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP für einen entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen (17/12383). Die Oppositionsfraktionen stimmten geschlossen gegen den Antrag. Sie bemängelten, dass der Koalitionsantrag sich einseitig auf die wirtschaftlichen Aspekte konzentriere und die angespannte soziale Lage vieler Künstler und Kreativschaffender vernachlässige. CDU/CSU und FDP verweisen in ihrem Antrag auf die wachsende Bedeutung der Kreativbranche, die im Jahr 2011 Umsätze von 142 Milliarden Euro erwirtschaftet habe und rund einer Million Menschen Arbeit biete. Abgelehnt hingegen wurde mehrheitlich mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen ein Antrag der SPD-Fraktion (17/12382), in dem die Sozialdemokraten ein umfassendes Gesamtkonzept zur Stärkung der Kreativwirtschaft fordern.

Ebenfalls gescheitert sind die Oppositionsfraktionen mi einer Reihe von Anträgen zur sozialen Lage von Künstlern. So wurde der SPD-Antrag zur Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Lage von Kultur- und Kreativschaffenden (17/11832) ebenso mit der Stimmenmehrheit der Koalitionsfraktionen abgelehnt wie die Anträge von Linken (17/8379) und Grünen (17/6346), die sich für die Einführung einer Ausstellungsvergütung für Künstler aussprechen.