Berichte der Regierung über den Afghanistan-Einsatz

Verteidigung/Kleine Anfrage - 27.05.2013

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke will von der Bundesregierung wissen, aus welchem Grund sie die WAZ-Mediengruppe aufgefordert hat, Berichte der Regierung über den Afghanistan-Einsatz auf der Internetseite „http://afghanistan.der westen-recherche.org“ zu löschen. In einer Kleinen Anfrage (17/13325) verlangt sie zudem Auskunft darüber, warum dies erst drei Monate nach Veröffentlichung der Berichte geschehen ist. Nach Angaben der Linksfraktion handelt es sich bei den Dokumenten um eine Unterrichtung des Parlaments zum Auslandseinsatz der Bundeswehr, die als „Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft war.