Bundeswehr soll ihren Dienst im Kosovo um ein Jahr fortsetzen

Auswärtiges/Antrag - 31.05.2013

Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) beteiligen. Die Lage im Kosovo sei zwar grundsätzlich ruhig und stabil, allerdings bleibe das Eskalationspotential im kosovo-serbisch dominierten Norden hoch, schreibt die Bundesregierung in einem Antrag (17/13661), der am kommenden Freitag in erster Lesung auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht.

Ein auf EU-Initiative vermitteltes und Mitte April geschlossenes Abkommen stelle einen „Durchbruch in der Frage der Normalisierung der Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo, insbesondere mit Blick auf die Situation im Norden Kosovos, dar“. Allerdings trage die Ablehnung der Vereinbarung von Teilen der kosovo-serbischen Bevölkerung dazu bei, dass die Lage angespannt bleibe, schreibt die Bundesregierung weiter. Unverändert ist im Rahmen des Mandats der Einsatz von bis zu 1.850 Soldaten vorgesehen. Die Kosten für die zwölf Monate währende Fortsetzung beziffert die Bundesregierung auf insgesamt rund 60,4 Millionen Euro.