Berlin: (hib/MIK) Die Gefährdung des Mittelmoseltals durch das Verkehrsprojekt B 50 neu ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/13658 ). Teil dieser Strecke ist die Hochmoselbrücke, die in einer Höhe von 158 Metern mit vier Fahrstreifen und zwei Standstreifen über die Mosel ...
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Berlin: (hib/MIK) Mit einem eventuellen Übergang der Mautbetreibergesellschaft Toll Collect GmbH in das Eigentum des Bundes würde sich das Betriebsrisiko für das Erhebungssystem und damit das Einnahmerisiko auf den Bund verlagern. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/13599 ) auf ...
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Berlin: (hib/MIK) Bei den geplanten Baumaßnahmen am Störkanal (Elde-Müritz-Wasserstraße) sollen drei Quartiersbäume für Fledermäuse gerodet werden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 17/13457 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/13329 ) hervor. Die ...
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Berlin: (hib/MIK) Die Neuverteilung der Aufgaben in der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung nach der Reform ergibt sich „unmittelbar“ aus der neuen Struktur. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/13596 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/13379 ). Danach ...
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Berlin: (hib/MIK) Für Lärmschutzmaßnahmen an Bundesautobahnen sind im vergangenen Jahr 330 Millionen Euro ausgegeben worden. Im Jahr 2003 waren es 216 Millionen Euro. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 17/13600 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/13370 ) ...
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Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung hat keine Erkenntnisse über eine schwere Störung des Flugbetriebs am Flughafen Frankfurt, die über die der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung (BfU) hinausgehen. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/13459 ) auf eine Kleine Anfrage der ...
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Berlin: (hib/MIK) Die Konzessionsverträge für die Tank- und Rastanlage Münsterland West und Ost an der A 1 wurden unmittelbar zwischen der nordrhein-westfälischen Auftragsverwaltung und der damaligen Autobahn Tank und Rast AG geschlossen. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/13601 ...
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Berlin: (hib/MIK) Bei der Fortschreibung des Nationalen Hafenkonzeptes für den Zeitraum bis 2019 müssen neue Themen wie zum Beispiel Offshore-Windenergie, europäische Hafenpolitik und Vernetzung von See- und Binnenhäfen eingearbeitet werden. Die wesentlichen Ziele des Hafenkonzeptes 2009 sollten ...
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Berlin: (hib/MIK) Die eingleisige Sanierung von Tunneln an der Oberen Ruhrtalbahn (Schwerte-Warburg) ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/13651 ). Die Abgeordneten interessiert unter anderem, ob nach Kenntnis der Bundesregierung der Rückbau der Strecke von Zwei- ...
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