Absatzfonds verfügt über rund 13,5 Millionen Euro Restvermögen

Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz/Antwort - 19.07.2013

Berlin: (hib/EIS) Das Restvermögen des Absatzfonds der deutschen Land- und Ernährungswirtschaft (AF) und seiner Durchführungsgesellschaften Centrale Marketing-Gesellschaft der deutschen Agrarwirtschaft (CMA) und Zentrale Markt und Preisberichtsstelle (ZMP) beträgt rund 13,5 Millionen Euro nach einer Schätzung zum Stichtag 31. Dezember 2012. Das geht aus einer Antwort (17/14339) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (17/14060) der Fraktion Die Linke hervor. Dieser Betrag ergibt sich aus der Höhe des Finanzvermögens abzüglich der Verpflichtungen, heißt es in der Antwort weiter. Auch seien in der Schätzung die Risiken inbegriffen, die durch anhängige verwaltungsgerichtliche Verfahren von Beitragszahlern auf Erstattung von Abgaben bestehen. Für den Fonds und beide Gesellschaften seien derzeit insgesamt acht Mitarbeiter tätig. Am 3. Februar 2009 hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass das Absatzfondsgesetz verfassungswidrig ist. Daraufhin wurden CMA, ZMP und der Absatzfonds aufgelöst.