Auswärtiger Ausschuss

03.09.2013 - Keine dienstrechtliche Beanstandung bei hohem Beamten des Auswärtigen Amtes

Berlin: (hib/BOB) Die Veröffentlichung des Buches „Clausewitz. Eine klassische Biographie aus Russland“ von dem Autor Alexander Swetschin in deutscher Übersetzung durch Hans-Ulrich Seidt und Olaf Rose war, auch aus heutiger Sicht, dienstrechtlich nicht zu beanstanden. Darauf macht die ... mehr
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03.09.2013 - Barrierefreie Arbeitsplätze im Auswärtigen Amt und bei Auslandsvertretung

Berlin: (hib/BOB) In den Liegenschaften des Auswärtigen Amts in Berlin und in Bonn sowie in den mehr als 225 Auslandsvertretungen weltweit stehen „zahlreiche barrierefreie Arbeitsplätze zur Verfügung, so dass Beschäftigte mit Behinderung im Auswärtigen Amt in ihren beruflichen ... mehr
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03.09.2013 - Nachrichtendienste

Berlin: (hib/BOB) Nach Einrichtungen der Elektronischen Kampfführung (Eloka) beziehungsweise „Elektronischen Kriegsführung“ (Electronic Warfare) in- und ausländischer Nachrichtendienste auf dem Gebiet Deutschlands erkundigt sich die Fraktion Die Linke. In einer Kleinen Anfrage ( 17/14611 ) ist zudem ... mehr
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29.08.2013 - Situation in den kurdischen Gebieten Syriens

Berlin: (hib/BOB) Die Situation in den kurdischen Gebieten Syriens interessiert die Fraktion Die Linke ( 17/14612 ). Sie möchte unter anderem wissen, welche Informationen der Bundesregierung über die humanitäre und militärische Lage in den kurdischen Gebieten im Norden und Nordosten Syriens seit ... mehr
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28.08.2013 - "Henry-Kissinger-Professur"

Berlin: (hib/BOB) Wie die Entscheidung zur Einrichtung einer „Henry-Kissinger-Professur“ an der Universität Bonn durch Bundesverteidigungsminister Thomas de Mazière (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) zustande gekommen ist, interessiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Was sich die ... mehr
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28.08.2013 - Syrien

Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung hat 2012 und 2013 in Syrien und den Nachbarländern Hilfsmaßnahmen in Höhe von 193,3 Millionen Euro unterstützt. Dies geht aus ihrer Antwort ( 17/14561 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/14448 ) hervor. Die Regierung teilt weiter mit, dass sie ... mehr
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26.08.2013 - Bedrohung von Handelsschiffen im Golf von Guinea (Westafrika)

Berlin: (hib/BOB) Wie die Bundesregierung die Bedrohung von Handelsschiffen im Golf von Guinea (Westafrika) bewertet, und welche Maßnahmen sie ergreifen wird, interessiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Sie hat zu diesem Zweck eine Kleine Anfrage ( 17/14556 ) gestellt. ... mehr
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21.08.2013 - rechtsextremistischem Gedankengut

Berlin: (hib/BOB) Inwieweit die Bundesregierung die Auffassung teilt, dass keine Schlüsselpositionen im Auswärtigen Dienst an Beamte vergeben werden sollen, wenn an deren „klarer Abgrenzung gegenüber rechtsextremistischem Gedankengut Zweifel bestehen“, möchte die Fraktion Die Linke wissen. Sie hat ... mehr
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15.08.2013 - Afghanistan

Berlin: (hib/BOB) Ob es nach Kenntnis der Bundesregierung zutrifft, dass sich Mohammed Qasim Fahim, Sia Massud, Raschid Dostum und Mohammad Mohaqeq nach dem Beginn des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan in Deutschland aufgehalten haben, möchte Die Linke wissen. Zu welchem Zweck ihnen über welche ... mehr
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13.08.2013 - Barrierefreiheit in Auslandsvertretungen

Berlin: (hib/BOB) Inwieweit die fehlende Barrierefreiheit in Auslandsvertretungen die beruflichen Entwicklungsmöglichkeiten von Bundesbediensteten mit Behinderungen bzw. mit behinderten Angehörigen im Auswärtigen Amt beeinträchtigt, ist für Die Linke von Interesse. Die Fraktion hat zu diesem Thema ... mehr
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